CSU Ortsverband Neunkirchen am Brand - Aktuelle Meldungen

CSU vor Ort

Tue, 31 Jan 2012 00:00:00 +0100

31.01.2012 - CSU vor Ort

Der CSU Ortsverband veröffentlicht ein Informationsblatt über die wichtigsten Themen der letzten und nächsten Jahre im Gemeinderat.

Das Dokument hier auch als PDF (960 KB) herunterladen.

"PRO Westumgehung" findet Fehler in Bewertung

Tue, 28 Jun 2011 00:00:00 +0200

28.06.2011 - "PRO Westumgehung" findet Fehler in Bewertung

Um die dringend benötigte Westumgehung Neunkirchen a. Br. weiter voranzutreiben, emp-fing Herr Jung von der Obersten Baubehörde in München eine Abordnung der Initiative �PRO Westumgehung� sowie der Marktgemeinde. Im Vorfeld hatte der Landtagsabgeordnete Edu-ard Nöth (CSU) bereits intensiven Kontakt mit der Behörde aufgenommen, um noch mal auf den Klaren Beschluss des Regionalen Planungsverbands hinzuweisen und deshalb die Westumgehung in die Dringlichkeit 1 hochzustufen und das Planfeststellungsverfahren schnellstmöglich beginnen zu lassen. Auch sein Kollege Thorsten Glauber (FWG) war als Unterstützung zugegen.

Im Zuge des sehr konstruktiv verlaufenen Gesprächs stellte der CSU-Gemeinderat Martin Walz fest, dass die Bewertung für die Westumgehung einen schweren Fehler enthält. Und zwar wurde für den Nullfall, also falls die Straße nicht käme, angenommen, dass künftig auch weiterhin schwere LKWs durch die Friedhofstraße fahren könnten. Doch dies wird definitiv nicht so sein, da die Vereinbarung für die Innenortsumleitung gekündigt wurde und der Markt vor einigen Monaten eine Sperre für LKWs über 7,5t erlassen hat. Nach einem Einspruch ist diese zwar derzeit ausgesetzt und das Gerichtsverfahren läuft, doch Neunkirchen am Brand will in Falle eines negativen Entscheids umgehend eine neue und formal unanfechtbare Sperrung erlassen, was auch 2. Bürgermeister Germeroth argumentierte. Diese Sperre würde jedoch erhebliche Umwege für viele LKWs bedeuten und über andere Ortschaften führen. Somit muss die Bewertung der Westumgehung also korrekt mit dieser harten 7,5t-Sperre der Friedhofstraße durchgeführt werden, was das Ergebnis hinsichtlich des Nutzen-Kosten-Faktors und wohl auch der raumordentlicher Wirkung verbessern würde.

Auch bestehe im Staatsstraßennetz in Neunkirchen eine definitive Lücke, da große LKWs diese wegen der Höhe der Stadttore durch den Innenort gar nicht befahren können und die Vereinbarung für die Umleitung über die Friedhofstraße wie gesagt gekündigt ist. Somit steht der Staat hier klar in der Pflicht, diese Lücke im Netz endlich zu schließen, wofür Neunkir-chen von sich aus einen Teil seiner Flur für die Westumgehung anbietet.

Herr Jung von der Obersten Baubehörde zeigte sich dankbar für diese wichtigen Informatio-nen und sagte einer Neubewertung der Westumgehung mit den neuen Rahmenbedingungen zu. Auch werde er mit Hilfe dieser neuen Argumente bei seinem Vorgesetzten dafür eintreten, für das dringend nötige Projekt doch noch eine Höherstufung in die Dringlichkeitsstufe 1 zu erreichen. Mario Hemmerlein, Sprecher von �PRO Westumgehung�, bot Herrn Jung dafür volle Unterstützung an.

Die Vertreter von �PRO Westumgehung� und der Marktgemeinde machten zudem deutlich, dass auf jeden Fall das Planfeststellungsverfahren so schnell als möglich beginnen müsse. Denn die gekündigte Vereinbarung war bekanntlich nur als Provisorium angedacht, bis die Westumgehung zeitnah gebaut würde, was nun schon mehr als 16 Jahre her ist. Der Staat steht hier in der Pflicht, das verspielte Vertrauen wieder zurückzugewinnen und endlich die besagte Staatsstraßenlücke in Neunkirchen mit dem Bau der Westumgehung zu schließen. Hier wird sich �PRO Westumgehung� als Bündnis aus Bürgern und Politik auch weiterhin dafür einsetzen, dass die stressgeplagten Anwohner endlich vom Durchgangsverkehr entlas-tet werden und der klare Mehrheitswille der Neunkirchner umgesetzt wird.

Weiterer Schritt zur Westumgehung ist getan

Sat, 21 May 2011 00:00:00 +0200

21.05.2011 - Weiterer Schritt zur Westumgehung ist getan

Der Regionale Planungsausschuss Oberfranken-West hat sich in seiner Sitzung am 4. Mai im Bamberger Landratsamt einstimmig für die Neunkirchner Westumgehung ausgesprochen. Im Beschluss wird gefordert, das dieses wichtige Projekt zusammen mit fünf weiteren in die Dringlichkeit 1 hochgestuft, jedoch nur für die Westumgehung das Planfeststellungsverfahren für eine �rasche� Realisierung eingeleitet werden soll. Hierfür haben sich besonders Bürgermeister Schmidtlein aus Hetzles und Oberbürgermeister Stumpf aus Forchheim als Mitglieder des Ausschusses stark gemacht. Durch die sehr lange, positiv gestimmte Behandlungszeit der Westumgehung in der Sitzung und der extra gewünschten persönlichen Stellungnahme durch Neunkirchens Bürgermeister Richter wurde einmal mehr deutlich, dass das Projekt ausdrücklich gewünscht ist. Auch Landtagsabgeordneter Eduard Nöth (CSU), der zur Sitzung anwesend war, unterstützt dieses wichtige Anliegen. Der Regionale Planungsausschuss, alle betreffenden Landtagsabgeordneten, viele vom LKW-Umleitungsverkehr betroffene Gemeinden im Umland und alle Fraktionen des Neunkirchner Marktgemeinderats sind sich einig, dass die Westumgehung dringend nötig ist und deshalb so bald als möglich kommen muss.

Zur Sitzung war auch die Initiative �PRO Westumgehung Neunkirchen a. Br.� mir einer großen Abordnung vor Ort. Zuvor wurden die eintreffenden Mitglieder des Regionalen Planungsausschusses von einer �Demonstration� für die Westumgehung begrüßt, von der alle sehr angenehm überrascht waren. Der Vorsitzende des Regionalen Planungsausschusses, Landrat Denzler aus Bamberg sagte, dass er solch eine stattliche Zahl von engagierten Bürgern, die noch dazu für und nicht gegen etwas Flagge zeigen, vor so einer Sitzung noch nie gesehen hat.

Nun muss sich in München entscheiden, ob man dem Beschluss des Regionalen Planungsausschusses nachkommt und die Weichen für eine baldige Realisierung der Westumgehung stellt. Auf Grund des ein-stimmigen und klaren Votums des Ausschusses, mit der Neunkirchner Westumgehung als klare Nr.1 unter den zusätzlich gewünschten Projekten, stehen die Chancen dafür jetzt besser denn je. Die Initiative �PRO Westumgehung Neunkirchen a. Br.� wird sich auch weiterhin mit aller Kraft für dieses wichtige und nun einmal mehr legitimierte Projekte einsetzten, damit Neunkirchen a. Br. endlich wirkungsvoll und nachhaltig vom Durchgangsverkehr (v.a. LKWs!) entlastet wird und vor allem die geplagten Anwohner an der provisorischen Innerortsumgehung endlich zu ihrem Recht auf ein lebenswertes und sicheres Leben-sumfeld kommen.

Initiative PRO Westumgehung �bergibt Argumentationspapier an B�rgermeister

Thu, 21 Apr 2011 00:00:00 +0200

21.04.2011 - Initiative PRO Westumgehung �bergibt Argumentationspapier an B�rgermeister

Die Initiative �PRO Westumgehung Neunkirchen am Brand� überreichte zusammen mit den Vertretern der Gemeinderatsfraktionen dem Ersten Bürgermeister Heinz Richter im Rahmen eines Pressetermins ein umfangreiches Argumentationspapier zur Westumgehung. Der Sprecher der Initiative, Herr Mario Hemmerlein, betonte, dass es für Neunkirchen unbedingt erforderlich sei, dass der Entwurf des 7. Ausbauplans für Staatsstraßen in Bayern nochmals geändert wird und die Verlegung der St2243 westlich von Neunkirchen am Brand (�Westumgehung�) in die Dringlichkeit 1 aufgestuft wird.

Wegen der sich immer weiter verschlimmernden Verkehrsverhältnisse, Lärmbelastungen, Vibrationen und Gefährdung von Schulkindern ist die Maßnahme unabdingbar.

Um der Dringlichkeit der Westumgehung Neunkirchen am Brand Nachdruck zu verleihen, haben der CSU-Ortsverband und die Bürgerinitiative �Für die Westumgehung� gemeinsam die Initiative �PRO Westumgehung Neunkirchen am Brand� ins Leben gerufen; ein Bündnis aus Bürgern und Politik. Diese Bürgerinitiative wird von allen im Marktgemeinderat vertretenen Fraktionen, CSU, SPD, FWG, GDG und ÜWG unterstützt. Der Grundsatzbeschluss mit 17:3 für die Westumgehung ist eindeutig und zeigt, dass 85% des Marktgemeinderats und damit auch die große Mehrheit der Bürger die Westumgehung verlangen.

Durch den intensiven Kontakt der Initiative �PRO Westumgehung� mit den entscheidenden Stellen in Bamberg, Bayreuth und München konnte festgestellt werden, dass die Westumgehung Neunkirchen am Brand einen Härtefall darstellt, so dass es durchaus noch die Chance für eine Höherstufung geben könnte. Zum einen hat der Regionale Planungsausschuss bereits im Jahr 2000 bei der Abstimmung des letzten Ausbauplans einstimmig gefordert, dass die Westumgehung in die Dringlichkeit 1 kommen solle, was so dann nicht umgesetzt wurde. Würde der Ausschuss die Westumgehung diesmal nicht definitiv in die Dringlichkeit 1 einstufen, würde dies einen Widerspruch zu seinem damaligen Beschuss darstellen. Zudem hat der Marktgemeinderat 1995 der �Innenortsumleitung� der LKW (wegen der zu niedrigen Stadttore) über den Straßenzug Forchheimer Straße, Friedhofstraße, Erleinhofer Straße, Henkersteg und Erlanger Straße unter der Vereinbarung zugestimmt, das dies nur eine Übergangslösung ist, bis die Westumgehung zeitnah gebaut würde. Dies ist nun schon 16 Jahre her! Aus einer Übergangs- kann und darf jedoch keine Dauerlösung.

Das Argumentationspapier enthält eine Vielzahl von Argumenten für die Westumgehung. Man findet darin eine kurze Historie, eine facettenreiche Entscheidungshilfe, eine Betrachtung der Bereiche Umwelt und Menschen, einen Bericht eines Anwohners über Schäden an seinem Haus, einer Aufzeigung von Gefahrenstellen und eine zusammenfassende Übersicht, dass die Westumgehung wichtiger als andere Projekte vor ihr ist. Das Argumentationspapier wurde an den Vorsitzenden und die Mitglieder des Regionalen Planungsausschusses, die Regionsbeauftragte, die Oberste Baubehörde, das Staatliche Bauamt, die Landtags- und Bundestagsabgeordneten, den Landrat sowie die umliegenden und vom LKW-Verkehr ebenfalls betroffenen Gemeinden verteilt. Speziell für Bürgermeister Richter soll das Papier eine wichtige Hilfe sein, wenn er zur Sitzung des Regionalen Planungsausschusses am 4. Mai eine Stellungnahme abgeben wird.

Die Fraktionen des Gemeinderats stellen darüber hinaus an den Ortseingängen aus Erlangen und Forchheim kommend zwei Großflächenplakate auf, mit denen sie ihrerseits ebenfalls die Wichtigkeit der Westumgehung unterstreichen wollen. Die Initiative �PRO Westumgehung Neunkirchen am Brand� bedankt sich bei Bürgermeister Richter, der Gemeindeverwaltung und allen Fraktionssprechern für diesen sehr informativen und sicher für alle hilfreichen Termin. Das Argumentationspapier finden Sie unter www.pro-westumgehung.de.

CSU Neunkirchen hat gew�hlt und macht sich f�r Westumgehung stark

Thu, 24 Mar 2011 00:00:00 +0100

24.03.2011 - CSU Neunkirchen hat gew�hlt und macht sich f�r Westumgehung stark

Der CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand berief zum 14. März seine Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen ein. Rainer Obermeier wurde in seinem Amt als Ortsvorsitzender genau so bestätigt wie seine beiden Stellvertreter Martin Mehl und Mario Hemmerlein. Als dritter Stellvertreter wurde Martin Walz neu gewählt und gab seinen bisherigen Posten als Schatzmeister an seine Mutter Marianne Walz ab. Die Schriftführung übernimmt auch weiterhin Tanja Ettinger. Als Beisitzer wurden Erwin Heid, Günter Freund, Robert Landwehr, Thomas Siebenhaar und Armin Spatz von den anwesenden Mitgliedern gewählt. Die Wahl wurde von CSU-Kreisvorsitzenden Udo Schönfelder geleitet, welcher allen Amtsträgern viel Erfolg für ihre Aufgaben in den kommenden zwei Jahren wünschte.

In seiner Ansprache macht Rainer Obermeier deutlich, dass die CSU in Neunkirchen in der vergangenen Periode einige wichtige Dinge angestoßen und die Vorreiterrolle übernommen hat. Genannt werden sollen hier die maßgeblichen und konstruktiven Beiträge zu den Haushaltsberatungen, die Besinnung auf den Schuldenabbau und die Vorreiterrolle der CSU im Kampf für die Westumgehung. Speziell letzteres Thema wurde an der Jahreshauptversammlung intensiv diskutiert, da die Westumgehung auf Grund der unerträglichen Situation dringend benötigt wird und sie deshalb unbedingt in die Dringlichkeitsstufe 1 hochgestuft werden muss. Besondere Verantwortung trägt aus Sicht der CSU nun Bürgermeister Richter (FWG), der in den nächsten Tagen gefordert ist, alle Möglichkeiten der Gemeindeverwaltung auszuschöpfen und auch die vom LKW-Umleitungsverkehr betroffenen Gemeinden aus dem Umland mit ins Boot zu holen.

Der CSU-Ortsverband hat darüber hinaus zusammen mit der BI �Für die Westumgehung Neunkirchen� die Initiative �PRO Westumgehung� gegründet, um der Dringlichkeit bei den entscheidenden Stellen Nachdruck zu verleihen. Auf der Homepage www.pro-westumgehung.de bietet die Initiative viele Infos und kritisiert dort unter anderem die ausschließlich einseitig negative und oft eigennützige Darstellung der Westumgehung in der Öffentlichkeit durch gewisse Personengruppen. Diese wollen den Anschein erwecken, dass Neunkirchen angeblich gegen die Westumgehung wäre und keine demokratische Legitimation dafür vorläge. Doch das Ergebnis von 17:3 Stimmen im Gemeinderat für die Westumgehung ist ein unbestrittenes demokratisches Votum und gibt so auch den Willen der Bevölkerung wieder. Und auch für den CSU-Ortsverband stellt die Westumgehung zwecks Mangel an wirklichen Alternativen die sinnvollste Lösung der Verkehrsprobleme nicht nur in unserem Ort dar.

Ihr CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand

Neue Homepage "Pro Westumgehung"

Mon, 21 Mar 2011 00:00:00 +0100

21.03.2011 - Neue Homepage "Pro Westumgehung"

Der CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand hat zusammen mit der Bürgerinitiative �Für die Westumgehung Neunkirchen� die Initiative �PRO Westumgehung� gegründet, um der Dringlichkeit dieses Projekts bei den entscheidenden Stellen in dieser wichtigen Phase Nachdruck zu verleihen.

Auf der Homepage www.pro-westumgehung.de bieten wir viele Infos, Hintergründe und eine ausführliche Sammlung der Berichte zur Westumgehung.

Ihr CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand

Einladung zur Jahreshauptversammlung am 14. M�rz 2011

Wed, 02 Mar 2011 00:00:00 +0100

02.03.2011 - Einladung zur Jahreshauptversammlung am 14. M�rz 2011

Wie jedes Jahr steht im März wieder unsere Jahreshauptversammlung an.

In diesem Jahr finden turnusmäßig die Neuwahlen des gesamten Ortsvorstandes statt.

Daher darf ich Sie einladen zur

Jahreshauptversammlung des CSU Ortsverbandes Neunkirchen am Brand am
Montag, den 14. März 2011 um 19:30 Uhr
im Gasthaus Bürgerstub�n, Sudetenstraße.

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Bericht des CSU-Ortsvorsitzenden
3. Kassenbericht, Bericht der Kassenprüfer
4. Bildung eines Wahlausschusses
5. Aussprache und Entlastung der Vorstandschaft
6. Wahlen
7. Sonstiges / Wünsche / Anträge

Mit den anstehenden Neuwahlen werden wichtige Entscheidungen für die Zukunft des Ortsver-bandes getroffen. Ich bitte Sie daher, an der Jahreshauptversammlung teilzunehmen und Ihre Ideen und Vorschläge mit einzubringen. Vielen Dank.

Ihr

Rainer Obermeier

Der B�rger im Mittelpunkt

Tue, 01 Feb 2011 00:00:00 +0100

01.02.2011 - Der B�rger im Mittelpunkt

Wie alle Jahre lud der CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand am 23. Januar wieder zu seinem traditionellen Neujahrsempfang in den Saal des Pfarrgemeindehauses �Adolph Kolping� ein. Diesmal stand ausnahmsweise kein Gastredner, sondern der Bürger im Mittelpunkt. Der Ortsverband hatte im Vorfeld im Mitteilungsblatt der Marktgemeinde einen Fragebogen an jeden Haushalt verteilen lassen, in dem die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen zu Kommunal-, Landes- und Bundespolitik stellen konnten, welche dann am Neujahrsempfang beantwortet werden.

Der CSU-Ortsvorsitzenden Rainer Obermeier begrüßte die anwesenden Gäste und wies auf die Arbeit und Ziele der CSU im Gemeinderat sowie die für die Bürger interessanten politischen Themen auf Bundes- und Landesebene hin. Darüber hinaus hieß er den CSU-Kreisvorsitzenden Udo Schönfelder in Neunkirchen herzlich willkommen. Im Anschluss hielt Bundestagsabgeordneter Thomas Silberhorn seine Rede zu aktuellen Themen der Bundes- und auch Europapolitik. Rainer Obermeier, Thomas Silberhorn sowie der 3. Bürgermeister und stv. CSU-Ortsvorsitzende Martin Mehl stellten sich dann den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Hierbei wurden sowohl die Anliegen aus den Fragebögen als auch Wortmeldungen im Saal behandelt.

Zum Thema Westumgehung bezog die CSU klar Stellung und wies auf die Wichtigkeit hin, unbedingt in die Dringlichkeitsstufe 1 zu kommen, damit eine Realisierung in Bälde beginnen kann. Hierzu muss besonders Bürgermeister Heinz Richter (FWG) den Druck erhöhen. Nach dem harten Winter wurde auch nach den Verbesserungen beim Thema Streusalzreserven gefragt. Hierfür soll am Bauhof ein zweites Salzsilo angeschafft werden. Ausführlich wurde auch auf die Erhöhung der Gebühren für Schmutzwasser auf 1,39� und für Niederschlagswasser auf 0,63� pro m� eingegangen. Auch die Beitragssätze steigen auf 3,86� pro m� Grundstücksfläche und auf 15,36� pro m� Geschossfläche. Hierzu informierte Martin Mehl über die Hintergründe und die Diskussion im Gemeinderat. Auch auf die Möglichkeit zur Einrichtung eines Bürgerbusses wurde ebenso eingegangen wie das Dauerthema Mobilfunkmast.

Eine weitere Frage handelte von der Schaffung von zentralen Lagermöglichkeiten für Vereine im Hauptort und auch den Ortsteilen, da die Ausstattung meistens an vielen Stellen verstreut ist. Hier werde man als CSU eine Möglichkeit prüfen. Auch soll ein Gespräch mit dem Organisationskomitee des Weihnachtsmarkts stattfinden, wie man die durch den immer größer werdenden �Parallelmarkt� am Zehntplatz zunehmend nachlassende Attraktivität des Marktes rund um die St. Michaelskirche begegnen kann. Es wird hierzu auch eine Gesprächsrunde zwischen Komitee und Budenbetreibern vorgeschlagen.

Der CSU-Ortsverband bedankt sich bei allen Gästen und Fragestellern für den gelungenen Neujahrsempfang und wünscht einen erfolgreichen Start ins Jahr 2011. Ein besonderer Dank geht an das Ehepaar Rödel für die freundliche Bedienung mit Getränken und Brezen sowie an die �Rocknstubn-Musik� des Heimat- und Trachtenvereins, die für die musikalische Untermalung sorgten.

Ihr CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand

Offener Brief zur StUB

Thu, 20 Jan 2011 00:00:00 +0100

20.01.2011 - Offener Brief zur StUB

Die CSU Neunkirchen am Brand hat in einem offenen Brief die Unterstützung der Kreis CSU für die StUB zwischen Erlangen und Neunkirchen am Brand gefordert.

Den Brief können Sie hier als PDF herunterladen.

Mehrheit f�r CSU Antrag zur Ansbacher Strae�e

Fri, 17 Sep 2010 00:00:00 +0200

17.09.2010 - Mehrheit f�r CSU Antrag zur Ansbacher Strae�e

Mit deutlicher Mehrheit hat der Marktgemeinderat einem Antrag der CSU Gemeinderatsfraktion zugestimmt. Beschlossen wurde u. a. die sofortige Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Ansbacher Straße.

Mit der Entscheidung zog der Gemeinderat einen Schlussstrich unter das, in den letzten Wochen und Monaten heiß diskutierte Thema Ansbacher Straße. Besonders freut uns, so der Fraktionssprecher Rainer Obermeier, dass wir auch Bürgermeister Heinz Richter von unserer Position überzeugen konnten. Zuletzt wurde Bürgermeister Richter auch aus den Reihen der CSU dafür kritisiert, das Thema nicht wenigstens vor der Sommerpause im Rat zur Abstimmung gebracht zu haben.

Grund für den Antrag - und wohl auch für das klare Votum des Rates - war, dass verschiedene Sachverständige keine entscheidenden Gründe für derartige Maßnahmen sahen. So schilderte beispielsweise der Sachverständige des Planungsbüros Höhnen und Partner, dass man bei der gemessenen Verkehrsbelastung von rund. 950 Fahrzeugen pro Tag von einer geringen Belastung sprechen muss. Einen zwingenden Grund für sog. verkehrsrechtliche Maßnahmen konnte auch die Polizei Forchheim nicht erkennen.

Neben der Entscheidung zur Ansbacher Straße wurden auch weitere wichtige Punkte in der Sitzung beraten. Wie Rainer Obermeier ausführte, "freut sich die CSU über die Entscheidung, mit Gräfenberg einen Schulverband zu gründen und so der Neunkirchner Hauptschule auf dem Weg zur Mittelschule den Rücken zu stärken".

Von Seiten der CSU besonders begrüßt wurde auch die einstimmige Entscheidung, gegen die Öffnung der Friedhofstraße Rechtsmittel zu erheben.

Die Neunkirchner CSU auf Klausur in Vierzehnheiligen

Fri, 06 Aug 2010 00:00:00 +0200

06.08.2010 - Die Neunkirchner CSU auf Klausur in Vierzehnheiligen

Die CSU Neunkirchen am Brand veranstaltete vom 6. bis 7. August ihre Klausurtagung in Vierzehnheiligen, an der sich viele Mitglieder des Ortsvorstands beteiligten. In einer sehr lockeren Athmosphäre wurden viele Punkte zu den unterschiedlichsten Themen zusammengetragen und die wichtigsten davon ausgearbeitet. Hierbei war es sehr hilfreich, dass mit den Teilnehmern sehr viele unterschiedliche Berufs-, Gesellschafts- und Interessengruppen vertreten waren, so dass alles immer aus mehreren Sichtweisen betrachtet wurde.

Die Punkte wurden in die Themen Verkehr/Infrastruktur, Strategische Politik, Gemeinde/Verwaltung, Haushalt und Soziales/Kultur/Schule gegliedert. Speziell bei ersterem wurde sehr intensiv über eine tragfähige Lösung für die Verkehrsproblematik Ansbacher Straße und Gugel diskutiert. Man war sich auf jeden Fall einig, dass sämtliche Lösungen, die vom gebildeten Arbeitskreis vorgestellt wurden, abzulehnen sind, da sie zum Großteil nicht akzeptable Nachteile beinhalten. Stattdessen wurde als Wunschlösung die Wiederaufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Ansbacher Straße und die Vollendung der Gugelstraße als bessere Lösung angesehen. Darüber hinaus wurden noch weitere zusätzliche Optionen erarbeitet, die in der großen Sitzung dazu im September eingebracht werden sollen.

Doch selbstverständlich wurden auch in den anderen Themenbereichen wichtige Punkte diskutiert und Maßnahmen erarbeitet, wie man diese in der nächsten Zeit angehen möchte. Natürlich kam neben der Arbeit auch die Kameradschaft nicht zu kurz. So ließ man den ersten Tag im gemütlichen Kaminzimmer bei einem guten Schluck und viel Unterhaltung ausklingen, um am nächsten Tag die besagten Ausarbeitungen vorzunehmen. Der CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand dankt allen Teilnehmern und wird die Ergebnisse der Klausurtagung in die Arbeit im Gemeinderat einbringen.

Ihr CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand

Haushaltsrede des CSU Fraktionsvorsitzenden Rainer Obermeier

Wed, 21 Apr 2010 00:00:00 +0200

21.04.2010 - Haushaltsrede des CSU Fraktionsvorsitzenden Rainer Obermeier

Am 21. April 2010 hat der Marktgemeinderat den Gemeindehaushalt für das Jahr 2010 verabschiedet.

Wie üblich ist der Vorsitzende der CSU-Gemeinderatsfraktion Rainer Obermeier in seiner Rede auf Details des Haushalts und die wichtigsten Anliegen der CSU eingegangen.

Die Haushaltsrede können sie hier als PDF-Dokument downloaden (168 KB).

Haushaltsmittel richtig einsetzen

Thu, 28 Jan 2010 00:00:00 +0100

28.01.2010 - Haushaltsmittel richtig einsetzen

CSU Ortsvorsitzender Rainer Obermeier betont die Meinung der CSU zum Mobilfunkmast

Der CSU-Ortsverband hat im Rahmen seiner Vorstandssitzung im Januar aktuelle, kommunale Themen, wie die derzeitige Haushaltsberatung für das Jahr 2010, diskutiert. Dabei bedauert der CSU Ortsverband, dass wegen der Haushaltslage auf Vorschlag des Bürgermeisters zugesagte Zahlungen an Vereine gestreckt werden sollen. "Die CSU wird das nicht mittragen und setzt sich für die Einhaltung gemachter Zusagen ein!" so Ortsvorsitzender Rainer Obermeier. "Es könne erst mit neuen Projekten gestartet werden, wenn die begonnen Projekte und gemachten Zusagen abgeschlossen seien".

Ein besonders Thema bei den Beratungen stellt die Grundschule dar. Im Rahmen einer Begehung des Gemeinderates wurden diverse Mängel und deutlicher Handlungsbedarf bei baulichen Maßnahmen festgestellt. Trotz der Dringlichkeit sieht der Haushaltsvorschlag seitens des Bürgermeisters derzeit keinen einzigen Euro für die Grundschule vor. Doch der Ortsverband und die Fraktion der CSU im Gemeinderat sehen einstimmig die Notwendigkeit, Haushaltsmittel vorrangig für die Grundschule zu verwenden. "Gerade in schwierigen Jahren müssen klare Prioritäten gesetzt werden. Die Grundschule gehört eindeutig zu den wichtigsten Posten." betont Obermeier.

Auch der geplante Mobilfunkmast wurde diskutiert. Noch immer ist der Mobilfunkbetreiber nicht bereit, mit der Gemeinde über die Standortfrage zu sprechen, wie es der Mobilfunkpakt eigentlich vorsieht. Neben dieser Tatsache bedauert Rainer Obermeier, "dass sich das Landratsamt - und vor allem Landrat Glauber - nicht an der Klage gegen den Mast beteiligen, obwohl das Landratsamt für die Baugenehmigung zuständig ist." Wie das geschlossene Votum im Gemeinderat zeigt, steht auch die CSU hinter der Forderung, dass der Mobilfunkmast auf einem der vom Gremium ausgewiesenen Alternativstandorte errichtet werden müsse.

Sehr zufrieden zeigte sich der Ortsverband mit dem diesjährigen CSU-Neujahrsempfang. Mit Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg konnte die CSU einen echten Stargast in Neunkirchen begrüßen. Für den Erfolg maßgeblich war aber nicht nur der Redner. Großen Anteil am Gelingen hatten auch die Schülerinnen und Schüler der Hauptschule, die mit ihrer Schülerfirma Präs-M-ent AG ein hervorragendes Catering boten. Ebenfalls bedankt sich der Ortsverband bei der Jugend- und Trachtenkapelle sowie bei den Arbeitern des Bauhofs.

CSU-Neujahrsempfang mit zu Guttenberg

Wed, 13 Jan 2010 00:00:00 +0100

13.01.2010 - CSU-Neujahrsempfang mit zu Guttenberg

Wie jedes Jahr hat der CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand auch diesmal wieder zu seinem traditionellen Neujahrempfang am Mittwoch, dem 13.01.2009 in die Aula der Hauptschule eingeladen. Als Redner hatte man diesmal mit Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg keinen geringeren, als den derzeit beliebtesten Politiker Deutschlands zu Gast. Heiß erwartet traf er in der mit mehr als 600 Zuschauern randvollen Aula ein und wurde unter tosendem Beifall begrüßt, während er sich begleitet vom CSU-Ortsvorsitzenden Rainer Obermeier seinen Weg durch die Menge zum Pult bahnte. Dieser bedankte sich beim Minister herzlich, dass er sein Versprechen hielt und Neunkirchen besuchte. Nach dem Grußwort des Bürgermeisters Heinz Richter stellte Obermeier dar, zu welchen Standpunkten die örtliche CSU steht und welche Arbeit man im Gemeinderat leistet.

Doch die ungeduldigen Gäste wollten nur eines sehen, nämlich ihren Polit-Star Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg! So dann betrat er das Pult und trug einmal mehr seinem Ruf als brillanter Redner Rechnung. Der Minister sprach zu Beginn über seine Heimat Oberfranken, wo er auch CSU-Bezirksvorsitzender ist. Natürlich war die Finanzkrise ein wichtiges Thema, die er bekanntlich als damaliger Wirtschaftsminister zu bewältigen hatte. Obwohl sie nicht so schlimm wie zuerst befürchtet war, werden die Auswirkungen noch einige Jahre zu spüren sein.

Als Überleitung zu seinem neuen Aufgabengebiet, nämlich als Verteidigungsminister, ging zu Guttenberg auf eine Frau ein, die mit ihren beiden Enkeln dicht neben ihm saß. Der Vater der beiden Jungs ist derzeit zum wiederholten Male im Kosovo im Einsatz. Die Forderung des Ministers, dass die gefährliche Arbeit der Soldaten in der Heimat viel stärker anerkannt werden muss, wurde von der Menge mit lautem Applaus begrüßt. Hier fand zu Guttenberg klare Worte und wies die derzeitige Kritik am Afghanistan-Einsatz zurück. Gerade auch weil er mit seiner klaren Position die ein oder andere Anfeindung erleben musste, kommentierte es dies ehrlich mit den Worten �Wenn man oberfränkische Wurzeln hat, steht man wie eine Wettertanne im Sturm!�.

Nach seiner mit viel Beifall gefeierten Rede bekam der smarte Polit-Star einige Geschenke überreicht. Vom CSU-Ortsverband gab es Wein von Neunkirchner Rebhängen, und von der Jugend- und Trachtenkapelle eine Juliläums-DVD und eine CD. Besonders originell war die Schülerfirma �Präs-M-ent AG� der Hauptschule, welche zu Guttenberg eine Aktie ihrer Firma im Wert von derzeit 30� übergab. Nach dem anschließenden Eintrag ins Goldene Buch und dem obligatorischen Fototermin musste der Minister auch schon wieder zurück nach Berlin.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei der Schülerfirma �Präs-M-ent AG� der Hauptschule, die alle anwesenden Gäste hervorragend mit selbst gemachten Speisen und Getränken verwöhnte. Der Erlös des Verkaufs kommt ihnen natürlich komplett zu gute. Ebenfalls möchten wir der Jugend- und Trachtenkapelle danken, welche mit ihrer Perkussionsformation "Schlagsahne" die musikalische Gestaltung des CSU-Neujahrsempfangs übernahm. Auch den Arbeitern des Bauhofs, die den Bereich rund um die Hauptschule zuvor �enteist� haben gebührt unser Lob. Und letztendlich geht ein besonderer Dank an alle Gäste, Vereinsvertreter, Orts- und Kreisvorsitzende, Abgeordnete und sonstige anwesende Würdenträger für ihr zahlreiches Erscheinen sowie natürlich an unseren gefeierten Redner, Herrn Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg!

Ihr CSU-Ortsverband Neunkirchen am Brand

ps. Eine kleine Fotoserie zum CSU Neujahrsempfang finden Sie in der Bildergalerie der Gemeindehomepage

g'sunds neues...

Wed, 30 Dec 2009 00:00:00 +0100

30.12.2009 - g'sunds neues...

Der CSU Ortsverband wünscht einen guten Rutsch, ein gesundes und frohes neues Jahr!