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Aktuelles aus dem Ortsverband

18.03.2009 - CSU Jahreshauptversammlung: "Obermeier bleibt Chef"



Bei der Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Neunkirchen am Brand wurde Rainer Obermeier als Ortsvorsitzender von 95 % der anwesenden Mitglieder wiedergewählt. Ebenso im Amt bestätigt wurden seine drei Stellvertreter Mario Hemmerlein, Soenke Müller und Armin Spatz und der Kassier Martin Walz. Als Schriftführerin bekam Tanja Ettinger das eindeutige Votum der Versammlung. Ihr Vorgänger Robert Landwehr trat aus persönlichen Gründen nicht mehr für das Amt an. Er ist aber weiterhin als Beisitzer im CSU-Vorstand vertreten. Als weitere Beisitzer wurden gewählt Günther Freund, Erwin Heid, Armin Hoffmann, Bernhard Kühnl, Robert Krauthöfer, Martin Mehl, Bernd Naber und Michael Rausch.

Neben den turnusmäßigen Neuwahlen wurden in der Jahreshauptversammlung zahlreiche Themen diskutiert. Rainer Obermeier berichtete über die Aktivitäten der CSU im letzten Jahr.
Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn war im letzten Jahr mehrfach in Neunkirchen. Er hat hier zu Themen wie Gesundheitsreform und das Superwahljahr 2009 mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Ein besonderes Thema war für die Orts-CSU die Kandidatur von Monika Hohlmeier für Oberfranken. Obermeier hat nochmals darauf hingewiesen, dass sich der Ortsverband in einem Schreiben an den Bezirksvorsitzenden zu Guttenberg und den CSU Vorsitzenden Seehofer diesbezüglich gewandt und gegen die Kandidatur der Oberbayerin ausgesprochen hat.

Im Rahmen seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der CSU berichtete Obermeier auch aus dem Gemeinderat. Die Kommunalpolitik war im letzten Jahr sehr stark vom Thema Westumgehung geprägt. Wie schon von Beginn der Planung an steht die CSU mehrheitlich klar zur Westumgehung und damit zur notwendigen Entlastung des Ortes vom Schwerverkehr. Da es zur Westumgehung keine vernünftigen Alternativen gebe, gelte es, so Obermeier, die Westumgehung nun zu gestalten und die bestmögliche Lösung zu finden.

Neben der Westumgehung gab es zahlreiche weitere Themen die auch von der CSU forciert wurden. Mit verschiedenen Anträgen wie zum Beispiel zum Thema Jugendbeauftragter, Bewerbung Neunkirchens für eine Regionalschule, Konjunkturpaket II und zur Gestaltung des Dreiecks an der Adam-Henkel-Straße hat die CSU im Gemeinderat mitgestaltet. Zuletzt wurde ein Antrag für die Abhaltung der längst überfälligen Bürgerversammlungen eingebracht. „Die CSU hat bereits im vergangenen Dezember mit einem eigenen Bürgergespräch reagiert. Nun ist auch die Gemeinde gefordert die angekündigten Bürgerversammlungen abzuhalten.“ so Obermeier.

Auf den Bericht des Ortsvorsitzenden folgte der Bericht des Schatzmeisters. Martin Walz berichtete, dass der Ortsverband finanziell sehr solide aufgestellt ist. Bei der Finanzierung des Wahlkampfes konnte das Budget deutlich unterschritten werden.
Nach der Wahl erläuterte Rainer Obermeier für die Zukunft einige Ziele des Ortsverbandes. Es gelte, die Stärken der CSU in eine verlässliche Politik einzubringen, wie in der Vergangenheit kritische und unbequeme Themen anzupacken und die Kommunalpolitik aktiv mitzugestalten.


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